Harald Werner - Alles was links ist
 

Kolonialismus war gestern - heute Freihandel

Wenn Kontinente wie Afrika an die kapitalistischen Märkte angeschlossen werden, wiederholt sich was Marx am Beispiel Englands als ursprüngliche Akkumulation bezeichnete. Erst werden die herkömmlichen Lebensbedingungen vernichtet, das Kapital raubt die natürlichen Reichtümer des Landes, verwandelt die Menschen in Lohnsklaven und treibt schließlich den menschlichen Überschuss in ferne Länder. Mit dem entscheidenden Unterschied, dass die ursprüngliche Akkumulation auf den britischen Inseln eine Industrienation hervorbrachte, während sich Afrika nicht einmal mehr alleine ernähren kann.

Um Afrika auszuplündern und seine sozialen Strukturen zu zerstören, war kein Militär notwendig, sondern der Abschluss von Handelsverträgen sowie die Durchsetzung der Prinzipien von internationalem Währungsfonds und Weltbank. Joseph Stiglitz, Träger des Wirtschaftsnobelpreises und ehemaliger Chef-Volkswirt des IWF, beschreibt die Strategie des Internationalen Währungsfonds mit vier Stufen.[1] Als erstes wird für die Gewährung von Krediten vom IWF die Privatisierung der Bodenschätze und der Infrastruktur verlangt, die in den Besitz globaler Konzerne kommen. In der Regel zu Schleuderpreisen, weil die korrupten Eliten des Landes davon profitieren. Auf der zweiten Stufe erzwingt der IWF eine Liberalisierung des Kapitalverkehrs, vorgeblich um Investoren anzulocken, tatsächlich aber beschleunigt er damit den Ausverkauf von Land und Bodenschätzen. Dann wird vom Fonds drittens die Durchsetzung „marktgerechter Preise“ verlangt, womit die Preise für Nahrungsmittel, Wasser und Energie geradezu explodieren. Viertens wird der Abbau von Importzöllen gefordert. Angeblich um die Einfuhr moderner Technologien zu fördern, in Wahrheit aber zur Erschließung neuer Absatzmärkte für die kapitalistischen Hauptländer. Zur Paradoxie der ganzen Geschichte passt, dass die EU nicht etwa im gleichen Maße ihre eigenen Importzölle abschafft, sondern die meisten afrikanischen Einfuhren weiterhin mit Zöllen belegt. 

Die EU hat gleichzeitig maßgeblich dazu beigetragen, die afrikanische Landwirtschaft zu zerstören, weil sie ihre subventionierten Milch- und Fleischüberschüsse  zu Dumpingpreisen auf dem afrikanischen Markt verscherbelt. So hat Brüssel jüngst die Zuschüsse für den Fleischexport deutlich erhöht, so dass heute 40 Prozent der europäischen Hühnerproduktion nach Afrika gehen. Mit dem Erfolg, dass Millionen afrikanischer Bauern ihre Existenzgrundlage verloren.[2] Das gleiche Schicksal erlitten Millionen afrikanischer Milchproduzenten, weil die EU subventioniertes Milchpulver nach Afrika exportiert, wodurch ein Liter aus Pulver gewonnener Milch nur noch einen Bruchteil der afrikanischen Frischmilch kostet.

 

Biodiesel – Treibstoff für den Hunger

Marx berichtet wie im 18. Jahrhundert auf den britischen Inseln die Menschen vom Land vertrieben wurden, weil die Ackerfläche in Weideland für Schafe verwandelt wurde, um Wolle für die Tuchindustrie zu liefern und zitiert einen Zeitgenossen, der dazu einen zynischen Kommentar lieferte: England sei ist das einzige Land der Welt, in dem die Schafe die Menschen fressen. Heute, Jahrhunderte später, werden in Afrika  gewaltige Landstriche entvölkert, um auf ihnen den Rohstoff für Biodiesel zu produzieren. "Es ist ein Verbrechen gegen die Menschheit, auf einem landwirtschaftlich ertragreichen Boden Nahrung zu produzieren, die dann für Biokraftstoffe verbrannt wird", sagte Ziegler, ehemals UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung und fordert einen mindestens fünfjährigen Stopp der Biodiesel-Produktion.[3] Für die Produktion von 50 Litern Bioethanol benötigt man 232 Kilo Mais. Davon kann ein Kind in Sambia ein Jahr lang leben.

Wie viel landwirtschaftlich nutzbare Fläche inzwischen für die Biodieselherstellung genutzt wird, ist kaum zu ermitteln, weil die Masse des afrikanischen, Bodens weder Privat- noch Staatsbesitz ist, auch nicht katastermäßig erfasst wird, sondern unter der traditionellen Verfügungsgewalt der herrschenden Clans steht. Sie verkaufen das Land oder die Nutzungsrechte an Investoren und importieren zur Festigung ihrer eigenen Macht überwiegend Rüstungsgüter oder horten den Profit auf Schweizer Bankkonten. Experten schätzen: „Bis zum Jahre 2025 werden zwei Drittel der afrikanischen Agrarfläche verschwunden und weitere 135 Millionen Menschen auf der Flucht sein.“[4]   

Fast noch dramatischer als die Umnutzung von Flächen der Nahrungsmittelproduktion für den Anbau industrieller Rohstoffe, ist der damit verbundene Rückgang der Nahrungsmittelproduktion. Die Folge ist eine weltweite Explosion der Nahrungsmittelpreise, die von Ökonomen als Hauptursache zunehmender Hungersnöte eingestuft wird. Nach einer von der Welthungerhilfe in Auftrag gegebenen Studie soll das Spiel an den Nahrungsmittelbörsen für 15 Prozent der Teuerung verantwortlich sein. Vielleicht einer der wichtigsten Gründe für die Preisexplosion ist nach Worten des Nestlé-Vorstandsvorsitzenden Peter Brabeck-Letmathe aber der Umstand, dass immer mehr Anbauflächen für die Herstellung von Biodiesel abgezweigt werden. In Zeiten hoher Erdölpreise wechseln viele Farmer von der Nahrungs- zur Treibstoffproduktion über. Nach Angaben der US-Agrarbehörde USDA werden in diesem Jahr 40 Prozent der Maisproduktion dazu benutzt, Autotanks zu füllen. "Würden wir die Produktion von Biodiesel untersagen, hätte das eine sofortige Entspannung der Nahrungsmittelpreise zur Folge", sagt Brabeck-Letmathe.“[5]

 

…am Ende bleibt nur noch die Flucht

Wer sich fragt, weshalb in Afrika Staaten zerfallen, Terrormilizen die Macht übernehmen und sich Millionen von Menschen auf den Weg nach Europa machen, sollte die Ursachen nicht bei ethnischen oder religiösen Konflikten suchen, sondern davon ausgehen, dass der Hauptgrund die neoliberale Freihandelsideologie und der von Finanzinstituten und globalen Konzernen betriebene Raubbau ist. Wo immer seit Jahrtausenden bestehende Zivilisationen zerstört werden, entwickeln sich erst Hunger, dann kriegerische Auseinandersetzungen und schließlich gewaltige Fluchtbewegungen. Die EU aber verharrt bei Strategien, sich die Flüchtenden vom Leib zu halten oder den Zustrom zu managen. Dabei hat sich als Antwort auf das Massenelend in den Ursprungsländern längst schon eine Art Migrationsökonomie verfestigt, der schwer beizukommen ist. Ins Elend geratene Familien schicken ihre am besten qualifiziertesten und leistungsfähigen Mitglieder auf den Weg nach Europa, damit sie dort Arbeit finden und durch regelmäßige Geldüberweisungen die Existenz der Familie sichern. Thomas Gebauer hat dies als eine „Globalisierung von unten“ bezeichnet und stellt fest: „Inzwischen sind viele Herkunftsländer auf den Exodus qualifizierter Arbeitskräfte angewiesen. (…) In den zurückliegenden Jahren lag das Volumen dieser Rücküberweisungen regelmäßig bei etwa 300 Mrd. US-Dollar und damit deutlich über den 100 Mrd. Dollar, die der reiche Norden jährlich für die öffentliche Entwicklungshilfe zur Verfügung stellt.“[6]

        

 


[1] Der große Plan: IWF-Kredite als Mittel zur Ausbeutung der Völker, deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11

[2] Thomas Gebauer, Hoffen und Sterben, Flucht und Abschottung in Zeiten globaler Krisen, Blätter für deutsche und internationale Politik, 6/2015. S.45

[3] Biodiesel ist "Verbrechen gegen Menschheit" derStandard. 19. November 2007

[4] Thomas Gebauer a.o.O. S.45

[6] Thomas Gebauer a.o.O. S.46