Harald Werner - Alles was links ist
 

Das Märchen von den Fleißigen und den Faulen

 

Was für die christliche Religion der Sündenfall von Adam und Eva, ist für die bürgerliche Ökonomie die Unterscheidung der Menschen zwischen fleißigen und faulen. Die einen arbeiten und sparen, die anderen liegen auf der faulen Haut und verjubeln was sie haben. Die frühen Nationalökonomen waren deshalb davon überzeugt, dass die Akkumulation von Kapital auf der einen Seite und das Entstehen der Arbeiterklass auf der anderen, eine Frage unterschiedlicher Anstrengungen und gegensätzlicher Lebensauffassungen sind.

Dass dieses Märchen heute noch geglaubt wird, zeigt die unausrottbare Illusion, man könnte die Armut besiegen, wenn alle den gleichen Zugang zur Bildung hätten. Abgesehen davon, dass weder der gleiche Zugang noch eine bessere Förderung den Faktor der unterschiedlichen sozialen Herkunft außer Kraft setzen können, schafft mehr Bildung auch nicht mehr Arbeitsplätze. Die Zusammensetzung der durch den Markt gesteuerten Erwerbsbevölkerung ist fast gänzlich unabhängig von der vom Bildungssystem gelieferten Qualifikationsstruktur. Das Beste was deshalb eine Nivellierung der Bildungsunterschiede erreichen kann, ist, dass mehr Kinder aus den so genannten „bildungsfernen Schichten“ eine größere Chance zum sozialen Aufstieg haben. Die Beschäftigungsstruktur wird sich damit nicht ändern, weil sie nicht durch das Angebot von Beschäftigten, sondern durch die Nachfrage des Kapitals bestimmt wird. Wenn es alle zum Abitur und vielleicht sogar zu einem Hochschulabschluss bringen, wird es am Ende jede Menge prekär beschäftigter Akademiker geben.

 

Voraussetzungen und Funktion der ursprünglichen Akkumulation

Zunächst das Wichtigste: Die entscheidenden Voraussetzungen für die ursprüngliche Entwicklung des Kapitalismus waren auf der einen Seite überschüssiger Reichtum und auf der anderen ein Überschuss an Menschen, die keine andere Alternative zum Überleben hatten, als sich als Lohnarbeiter zu verdingen. Marx beschreibt bis ins Detail und nicht ohne Zynismus, wie diese Voraussetzungen in England, dem Mutterland des Kapitalismus, geschaffen wurden. Nämlich nicht durch Fleiß und Sparsamkeit der aufsteigenden Bourgeoisie, sondern durch Raub und Enteignung. „Wenn das Geld mit natürlichen Blutflecken auf einer Backe zur Welt kommt,“ schreibt Marx, „so das Kapital von Kopf bis Zeh, aus allen Poren, blut- und schmutztriefend.“[1] Erst wurden den Völkern Südamerikas ihre gewaltigen Gold- und Silberschätze geraubt, auch die Enteignung des Kirchenlandes vermehrte den Reichtum der Bourgeoisie und dann „befreite“ man die Bauern, um auf den Feldern der Vertriebenen Schafe weiden zu lassen, weil die junge Textilindustrie nach Rohstoff gierte. England, so schreibt Marx, war das erste Land in der Geschichte, wo Schafe die Menschen fraßen.[2] Sie haben sie zwar nicht gefressen, aber zu Flüchtlingen gemacht. Die „Bauernbefreiung“ und der Raub des Gemeindelandes trieb Millionen Menschen auf die Straßen, bettelnd und stehlend, bis das Parlament die so genannten Blutgesetze verabschiedete und die Flucht auf die Straße mit schweren Strafen, vom Auspeitschen bis zum Strang belegte oder die Armseligen zur Strafarbeit in den Kolonien schickte. Der gleiche Prozess in Europa, wo es ebenfalls Jahrhunderte dauerte, ehe sich die „befreiten“ Bauern in die Lohnarbeit zwingen ließen.

 

Kein Wachstum ohne Zerstörung

Der Ökonom Schumpeter war kein Marxist und kam trotzdem zu dem Schluss, dass sich der Kapitalismus durch eine immer wiederkehrende schöpferische Zerstörung am Leben hält. Er hat damit die Vernichtung unproduktiver Industrien gemeint, während es bei der neoliberalen Globalisierung heute weniger um die Zerstörung unproduktiver Betriebe, als um die Störung von Naturkreisläufen und die Vernichtung Jahrtausende alter Produktions- und Lebensweisen. Bereits Rosa Luxemburg erkannte, dass sich die ursprüngliche Akkumulation des Kapitals mit der gleichen Brutalität wie im Frühkapitalismus periodisch wiederholt. Allerdings mit dem kleinen Unterschied, dass Verarmung und Flüchtlingsströme heute nicht als gesetzmäßige Folgen der kapitalistischen Akkumulation erscheinen, sondern als Überwindung von wirtschaftlicher Unterentwicklung und kultureller Rückständigkeit. Tatsächlich aber wiederholt sich, unabhängig vom bewussten Wollen der Kapitaleigner oder wohlmeinender Entwicklungspolitiker das Gleiche, was die ursprüngliche Akkumulation des Kapitalismus im alten Europa bewirkte: Nämlich Landraub, Enteignung und die Produktion einer Überschussbevölkerung, die weltweit die Flüchtlingszahlen explodieren lässt.

Schon Rosa Luxemburg vertrat die Auffassung, dass der Kapitalismus nicht nur in seiner ursprünglichen Entwicklung auf nichtkapitalistische gesellschaftliche Bereiche angewiesen war, sondern sie immer wieder benötigt, um sich im Kampf gegen die Naturalwirtschaft neue Gratiskräfte anzueignen: „Die ökonomischen Zwecke des Kapitalismus im Kampfe mit naturalwirtschaftlichen Gesellschaften sind im einzelnen: 1. sich wichtiger Quellen von Produktivkräften direkt zu bemächtigen, wie Grund und Boden, Wild der Urwälder, Mineralien, Edelsteine und Erze, Erzeugnisse exotischer Pflanzenwelt, wie Kautschuk usw. 2. Arbeitskräfte „frei“ zu machen und zur Arbeit für das Kapital zu zwingen; 3. die Warenwirtschaft einzuführen, 4. Landwirtschaft und Gewerbe zu trennen.“ „Die Kapitalakkumulation kann so wenig unter der Voraussetzung der ausschließlichen und absoluten Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise dargestellt werden, daß sie vielmehr ohne das nichtkapitalistische Milieu in jeder Hinsicht undenkbar ist"[3].    

Es ist nicht besonders schwer, in der globalen Ausdehnung des gegenwärtigen Kapitalismus die gleichen Mechanismus zu erkennen, die auch in der ursprüngliche Akkumulation des Kapitals im 17. und 18. Jahrhundert in England wirkten, nämlich die Enteignung öffentlichen Besitzes und die Produktion einer Überschussbevölkerung, nur dass beides anders bezeichnet wird. Enteignung tritt als Privatisierung in Erscheinung und der Bevölkerungsüberschuss als Fluchtbewegung. Will man beschreiben, wie sich die ursprüngliche Akkumulation des Kapitals seit dem Ende des 20. Jahrhundert in gleich brutaler Weise wiederholt, kann man diese Entwicklung, oder besser gesagt Ausbeutung, am besten am Beispiel Afrikas beschreiben. Es zeigen sich die gleichen Mechanismen, nämlich Landraub, Entwurzelung und Vertreibung der Landbevölkerung sowie ein wachsender, nach Anlage suchender Reichtum.

Bevor man sich die aktuellen Konflikte und Kriege des schwarzen Kontinents betrachtet, die im allgemeinen für den Flüchtlingsstrom verantwortlich gemacht werden, muss man sich das nichtkapitalistische Afrika vor diesen Konflikten betrachten. Der Kontinent hatte schon unter Sklavenhandel und Kolonialismus gelitten, war aber bis in die Gegenwart weitgehend durch Naturalwirtschaft, Kleinbauerntum und Gemeineigentum am Boden geprägt. Daneben wuchs zwar die Ausbeutung von Gold, Edelsteinen, Erzen und Erdöl, so dass neue Elendszonen und in ihnen eine Arbeiterklasse entstanden, doch die übergroße Masse der Bevölkerung lebte ohne Lohnarbeit von der Naturalwirtschaft. Es existierten zwar Märkte und selbständige Handwerker, aber außerhalb der wachsenden Städte nur rudimentäre Formen von Privateigentum und privatem Landbesitz. Dieser, auch nicht in jeder Hinsicht paradiesische Zustand, änderte sich radikal, als das überschüssige Kapital in den entwickelten kapitalistischen Ländern, aber auch  in China und den Golfstaaten nach neuen Anlagemöglichkeiten suchte. Zunächst in der verschärften Ausbeutung von Rohstoffen, wovon ausschließlich korrupte Regierungen oder Stammesfürsten profitierten. Es gibt nur wenige bewaffnete Konflikte in Afrika, bei denen es nicht um den Verkauf von Schürfrechten und Rohstoffverkäufe geht.

Der eigentliche Ausverkauf Afrikas aber begann, wie vor Jahrhunderten in England, mit dem Landraub und der Vertreibung von Millionen Menschen aus ihrer angestammten Lebensweise. Die Hauptakteure dieser ursprünglichen Akkumulation sind Energie- oder Nahrungsmittelkonzerne, immer mehr aber auch Investmentfonds, die im Zuge der neoliberalen Finanzkrise nach neuen Anlagen suchen. Dieses so genannte Land Grapping stieß gerade in Afrika auf hervorragende Bedingungen, weil hier meistens niemand zu enteignen war, weil es nur wenig privaten Bodenbesitz gab. Die Menschen lebten seit Jahrtausenden auf einem rechtsfreien Boden, der heute von korrupten Regierungen an private Kapitalisten oder Staaten wie Saudi Arabien oder China verhökert oder verpachtet wird.

Unter der irreführenden Bezeichnung Entwicklungspolitik werden die naturalwirtschaftlichen Ökonomien und das sich selbst versorgende Kleinbauerntum vernichtet, um auf den geraubten, und sich gewaltig ausdehnenden Flächen Monokulturen für Energiepflanzen zur Produktion von Biodiesel oder Soja, Kaffee und Palmöl für die Nahrungsmittelkonzerne anzubauen. Und auch hier die gleichen Ursachen und Folgen, wie in der von Marx beschriebenen ursprünglichen Akkumulation des englischen Kapitalismus: Die neoliberale Finanzkrise von 2007 hat nicht nur Kapital vernichtet, sondern auch einen Überschuss an Finanzkapital hinterlassen, das sich angesichts des ausbleibenden Aufschwungs in den kapitalistischren Hauptländern durch spekulative Geschäfte, vor allem auch in den Ländern des Südens vermehrt. Afrika hat seit dem Beginn des Land Grabbing eine ehemals durch Naturalwirtschaft geprägte Fläche an das Finanzkapital verloren, was etwa 70 Prozent der Fläche der Bundesrepublik entspricht. Die Umwandlung der kleinbäuerlich genutzten Fläche Afrikas in riesige Monokulturen hat aber nicht nur Millionen Menschen vertrieben und ökologische Katastrophen ausgelöst, sondern auch zahllose, nicht endende wollende Verteilungskriege entstehen lassen.

 

Das Märchen von der Bekämpfung der Fluchtursachen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat kürzlich vor einem Flüchtlingsstrom, von bis zu 100 Millionen Menschen aus Afrika in Richtung Europa gewarnt. Nicht nur auf Grund des Land Grabbing, sondern auch des Klimawandels. Natürlich werden deutlich weniger Europas Grenzen erreichen, sondern weiter Afrika destabilisieren, so dass das neueste Zauberwort „Bekämpfung der Fluchtursachen“ heißt. Dabei wird als Erstes vergessen, dass die Fluchtursachen durch die neoliberale Politik und nicht durch innerafrikanische Probleme verursacht wurden. An vorderster Stelle steht hier die Afrikapolitik der EU, die nicht nur das Land Grabbing vorangetrieben hat, sondern auch eine asysmetrische Handelspolitik betreibt. Das dramatischste Beispiel dafür sind die Handelsüberschüsse der EU gegenüber Afrika, die aus den Überschüssen der subventionierten Agrarwirtschaft stammen. Denn wo die neoliberale Politik nicht die naturwirtschaftliche Produktion durch Landraub vernichtet, wird sie von den subventionierten Milch- und Fleischüberschüssen aus der EU zerstört. Das traf vor allem die kleinbäuerliche Milchproduktion, die großflächig vernichtet wurde, weil der riesige Milchüberschuss der EU in billiges Milchpulver verwandelt und nach Afrika exportiert wird. Im Grunde genommen müssten die Fluchtursachen zunächst einmal dadurch reduziert werden, dass die kleinbäuerlichen Strukturen Afrikas nicht nur geschützt, sondern auch wieder hergestellt und modernisiert werden.

Statt dessen bahnt sich ein Paradigmenwechsel von der Entwicklungspolitik zur angeblichen Modernisierungspolitik beobachten. Es geht nicht mehr vorrangig um die Verbesserung der Lebensqualität, sondern um eine nachholende Eingliederung Afrikas in den kapitalistischen Weltmarkt. So schreibt Olaf Bernau in Auswertung der G20 Afrikakonferenz der Bundesregierung: „Kern der Initiative sind Partnerschaften mit ausgewählten afrikanischen Ländern, mittel derer die Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen dort verbessert werden sollen. Entwicklungsgelder und öffentliche Zuschüsse sollen nur noch dann fließen, wenn sie privatwirtschaftliche Investitionen erleichtern und als Hebel für wirtschaftliche Entwicklung dienen….Es bleibt also die ernüchternde Erkenntnis, dass die deutsche Afrikapolitik weiterhin stark von Eurozentrismus, Paternalismus und rücksichtsloser Interessenpolitik geprägt ist.“[4]

Harald Werner, 11.9.17  

 


[1] MEW Band 23, S.788

[2] ebenda

[3] Rosa Luxemburg, Die Akkumulation des Kapitals, Werke Band 5, S. 317 ff und 286ff.

[4] Olaf Bernau, Anlageplatz Afrika: Das Ende der Entwicklungshilfe?, Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2017, S.40