Vom Flop zum Top?
Das Projekt 18 wurde im Mai 2001 auf dem FDP-Parteitag in Düsseldorf beschlossen und als Motto in den Bundestagswahlkampf von 2002 eingebracht. Die ursprünglich von Möllemann geborene Idee wurde zur großen Blamage, als die Liberalen bei der Bundestagswahl mit 7,4 Prozent einen Flop landeten. Und jetzt das!
Das Umfrageergebnis ist keine Überraschung, wenn man sich die politische Landkarte der Republik anschaut. Ohne die FDP haben CDU und CSU im Bundesrat keine Mehrheit mehr. In Bayern haben sie die jahrzehntelange Alleinherrschaft der CSU gebrochen und in Hessen Koch gerettet. Das bürgerliche Lager wird gelb eingefärbt und der FDP scheint die Zukunft zu gehören, weil sie nach und nach der Union die politischen Schwerpunkte diktiert, und die heißen vor allem Steuern senken und Staatsschulden senken.
Bevor man sich über diese Entwicklung allzu sehr wundert, sollte man sich die reale Lage vor Augen halten. Erstens handelt es sich um eine Gewichtsverschiebung innerhalb des bürgerlichen Lagers, das - durch die Krise verunsichert - das Zutrauen in eine Bundeskanzlerin verloren hat, die diese Krise zu spät erkannt hat, dann heruntergespiele und schließlich ihrem sozialdemokratischen Finanzminister hinterher gelaufen ist. Sieht man einmal vom CSU-Mann Glos ab, so hatte die Union auf Bundesebene seit langem keine wirtschaftspolitische Stimme mehr. Und die sie hatte, war schon vor ihrem Verstummen kaum zu vernehmen. Eine Wirtschaftspartei ohne wirtschaftspolitische Stimme und im ständigen Verdacht der Sozialdemokratisierung, muss unweigerlich an die FDP Stimmen verlieren – an wen sonst, denn so weit sind die Grünen nun doch noch nicht.
Ob die FDP vom Flop zum Top geworden ist, ist jedoch aus mehreren Gründen anzuzweifeln. Der erste ist, dass sie zur gegenwärtigen Krise nicht mehr zu sagen weiß, als was sie schon immer gesagt hat, nämlich Steuern senken. Ihr Erfolgsgeheimnis ist, dass sie sich damit als einzige Partei erweist, die in dieser Krise Kurs hält. Für die meisten Menschen, die den Ernst der Krise bisher ohnehin nicht erkannt haben, mag das durchaus reichen. Wie lange sich das hält, ist davon abhängig, wie lange die Krise braucht, um im Alltagsbewusstsein anzukommen. Erst dann wird für die FDP die Stunde der Wahrheit schlagen.
Der zweite Grund, der am unaufhaltsamen Aufschwung der FDP zweifeln lässt, hat etwas mit dem zu tun, wovon die FDP angeblich mehr als andere versteht, nämlich von der Finanz und Fiskalpolitik. Es wird nicht lange dauern, bis auch der letzte ökonomische Analphabet begriffen hat, dass die Hunderte Milliarden Euro, die gegenwärtige für Rettungsschirme und Konjunkturpakete ausgegeben werden, früher oder später bezahlt werden müssen. Wovon, wenn nicht aus dem Steuertopf. Wenn das so weit ist, wird die FDP auch der Linkspartei den Rang ablaufen. Nach dem die LINKE nicht nur mit ihrer Kritik am Kasinokapitalismus richtig lag, sondern Steinmeier und Genossen sogar die Reichensteuer einführen wollen, bleibt die FDP die einzige wirklich populistische Partei.
Harald Werner 11.02.09