Wer in die Medien will muss sich etwas Originelles und am besten Provozierendes einfallen lassen. Klaus Wowereit kann das. Nach dem selbst in der SPD über die Anhebung des Regelsatzes für HARTZ IV diskutiert wird, fiel dem Regierenden Bürgermeister ein, dass es Familien gibt, „die nicht mit dem Geld umgehen können, die sich vom Konsum berauschen lassen“ - und zum Beispiel zu teure Handys kaufen. Und deshalb, so meint der Regierende, „sollte der Staat besser in Familienhelfer investieren“ als pauschal die Regelsätze zu erhöhen. Also das alte neoliberale Mantra: Sozialleistungen machen die Leute dumm und bequem. So dumm offenbar, dass man ihnen staatliche Sparhelfer an die Seite stellen muss, die ihnen zeigen wie man von 345 Euro leben kann – offenbar auch mit Handy. Nun versteht Wowereit zwar nichts von Sozialpolitik aber vom Zeitgeist, und der versucht der Armutsdebatte eben diese Richtung zu geben.
Angefangen mit der neuen Armuts-, oder besser Missbrauchsdebatte, hat der Journalist Walter Wüllenweber, als er in seiner Untersuchung über die Unterschicht schrieb: „Die Hartz-IV-Empfänger verfügen über denselben materiellen Lebensstandard wie Facharbeiter in den 70er Jahren. Arbeit, Leistung, sich für eine Sache anzustrengen, das rangiert im Wertesystem dieser neuen Unterschicht ganz hinten." In der rbb Sendung Klipp und klar legte er noch einen drauf, in dem er behauptete, die Hartz-Geschädigten kämen einfach nur deshalb mit dem Regelsatz nicht aus, weil sie konsumgeil seien und stets die neueste und teuerste Heimelektronik einkauften. Keine Ahnung, ob sich Wowereit und Wüllenweber kennen, aber die Realität kennen sie offensichtlich beide nicht. Abgesehen davon, dass Wüllenweber offenbar nicht rechnen kann, wenn er die Facharbeitereinkommen der 70er Jahre mit ALG II gleichsetzt, so mutet beider Appell zur Konsumzurückhaltung nicht nur zynisch an, er ist wirklichkeitsfremd. In welcher Gesellschaft leben sie eigentlich?
Im vergangenen Jahr wurden 19,1 Milliarden Euro für Werbung ausgegeben – 5,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Und wozu das alles? Damit die Leute mehr kaufen, mehr als sie brauchen und bezahlen können. Keinen Schritt kann man gehen, keinen Fernseher anschalten, ohne mit den raffiniertesten Methoden hoch qualifizierter Verführungskünstler zum Kaufen angehalten zu werden. Und da wundern sich zwei Spitzenverdiener, dass sich die ärmsten der Armen ein zu teures Handy kaufen und rufen nach Erziehungsmaßnahmen. Wobei zu erwähnen wäre, dass die Bildungsausgaben 2006 im Gegensatz zur Werbung nicht zu, sonder um 1,3 Milliarden Euro abgenommen haben. Zum Zynismus kommt der Klassen-Hochmut: Wer nichts über den explodierenden Luxuskonsum sagen will, sollte über teure Handys bei Hartz-Geschädigten schweigen. Wäre es nicht angebrachter, sich über Leute aufzuregen, die an einem Abend bei ihrem Luxus-Italiener mehr verschlemmen, als andere für einen Monat zum Leben haben? Und wenn sich schon Leute vom Konsum berauschen lassen und Konsumschelte angebracht ist, dann sicher nicht da wo Berlin arm, sondern laut Wowereit sexy ist.
Harald Werner 28.September 07